Montag, 06. September 2010
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Von Hühnern, Erdbeeren und Krisen
Kommentar von Volker Nickel
Preisausschreiben/Gewinnspiele: Striktes Kopplungsverbot EU-widrig
LUXEMBURG (zaw) - Das nach dem deutschen Gesetzt gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) bestehende generelle Verbot, die Teilnahme an einem Preisausschreiben oder Gewinnspiel vom Erwerb einer Ware abhängig zu machen, verstößt gegen Europa-Recht. Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) muss im Einzelfall jeweils geprüft werden, ob die entsprechende Werbung nach europäischem Recht als unlauter einzustufen ist. Der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) begrüßte das Votum des EuGH. "Der Schutz der Konsumenten wird damit auch in Deutschland auf diejenigen Fälle begrenzt, in denen tatsächlich Grund zur Annahme einer unlauteren Beeinflussung ihrer Willensentscheidung besteht", sagte ein ZAW-Sprecher in Berlin.
Öl und Lebensmittel billiger: Teuerungswelle ebbt ab
WIESBADEN (zaw) - Der sinkende Ölpreis und günstigere Lebensmittel haben die Inflation in Deutschland erstmals seit Frühjahr wieder unter die Marke von drei Prozent rutschen lassen.
OECD rügt Abgabenlast: Sozialbeiträge in Deutschland zu hoch
BERLIN (zaw) - Die deutschen Staatseinnahmen aus Steuern und Abgaben steigen nach einer Untersuchung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) schneller als in den meisten anderen Industrienationen.
BUNDESPRÄSIDENT a.D. HERZOG: "Stoppt den Europäischen Gerichtshof"
FRANKFURT/MAIN (zaw) - Der frühere Bundespräsident und Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Professor Roman Herzog, hat in ausdrücklich scharfer Form vor der Rechtspolitik des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gewarnt. Mit immer erstaunlicheren Begründungen griffen die Luxemburger Richter massiv in die Kompetenzen und Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten ein und gebärdeten sich als oberste Gesetzgeber, schreibt Herzog in der
Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) gemeinsam mit Lüder Gerken, Vorstand des Centrums für Europäische Politik. Eines der von den beiden Autoren skizzierten Beispiele aus jüngster Zeit: Die Billigung des Tabakwerbeverbots der EU durch den Europäischen Gerichtshof.
Deutschland: Nur noch 71 Millionen Einwohner - EU veröffentlicht dramatische Projektion
Luxemburg (zaw) - Deutschland verliert voraussichtlich innerhalb von 50 Jahren mehr als zehn Millionen Einwohner. Das geht aus einer vom EU-Statistikamt Eurostat veröffentlichten Projektion mit einer Fortschreibung der heutigen Tendenzen für die Geburten- und Sterberate sowie die Wanderungsbewegungen in Europa bis zum Jahr 2060 hervor. Die Einwohnerzahl würde dabei von derzeit knapp 82,2 Millionen auf 70,8 Millionen sinken, womit Deutschland nicht mehr bevölkerungsreichstes Land der EU sein würde. Wie in allen anderen EU-Ländern dürfte der Anteil der älteren Bevölkerung deutlich zunehmen.
Handy schluckt Festnetzanschlüsse: Deutsche aber zurückhaltend
Berlin (zaw) - Das Handy verdrängt in der EU immer stärker den Festnetzanschluss. 24 Prozent telefonieren bereits nur noch mobil.
DEUTSCHE WIRTSCHAFT: BIP gestiegen, Wettbewerbskraft stagniert
LAUSANNE/BERLIN (zaw) - Eine gute und eine schlechte Nachricht: Deutschlands Wirtschaft wächst überraschend stark, hat aber im Weltmaßstab seine mittelmäßige Wettbewerbsfähigkeit nicht verbessern können. Trotz höchster Ölpreise, nachlassender Weltkonjunktur und Nachbeben der weltweiten Finanzkrise ist die deutsche Wirtschaft im ersten Viertel des Jahres 2008 stärker gewachsen als mancher es erwartet hatte:
Rechtswissenschaftler: Europa entmachtet uns
Rom, 25. März 1957. Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande unterzeichnen und begründen mit dem EWG-Vertrag die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Was folgte, war für den bis zu diesem Datum von Unfrieden gezeichneten Kontinent eine historisch herausragende Erfolgsgeschichte.
Öffnet das Wettmonopol - ZAW appelliert an die Bundesländer
BERLIN, 06.03.2007 (zaw) - Die deutschen Bundesländer müssen ihr Wettmonopol kontrolliert öffnen. Das fordert der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) nach einem heute veröffentlichten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Private Wettanbieter sollten nun ihre Dienstleistungen anbieten und bewerben dürfen. Auch sei dieser Wirtschaftsbereich den Grundsätzen des freien Dienstleistungsverkehrs in der EU anzupassen.
Konzept - Design - Entwicklung durch André Letzsch ...